1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer (im folgenden Klint) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn Klint ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsabschluß
Die Angebote des Bad24-Shops sind freibleibend. Mit dem Anklicken des Buttons "Bestellung senden" gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Klint erstellt dem Käufer eine Auftragsbestätigung. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
Im Verkehr mit Unternehmen sind sich die Vertragsparteien einig, dass die Waren nicht für den Weiterverkauf an Verbraucher oder an Unternehmer, die ihrerseits an Verbraucher liefern, bestimmt sind.
3. Informationspflichten
Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, Klint diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so kann Klint, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
4. Preise und Zahlungen
Die Preise verstehen sich stets inklusive Mehrwertsteuer.
Der Kaufpreis inklusive der Versandkosten ist gegen Vorkasse durch Überweisung auf das Bankkonto Klint Wärme-Wasser-Klima GmbH, Nr. 0431122 bei der Deutschen Bank (210 700 24), oder bei Lieferung durch Nachnahme gegen Barzahlung zu leisten. Bei Vorkasse erhält der Käufer zwei Prozent Rabatt*. (*Sofern z.Zt. des Kaufes keine anderen Rabattregelungen gelten)
Bei Bestellungen mit einem Gesamtkaufpreis von mehr als 1.500 € sind in jedem Fall 50 Prozent des Preises unmittelbar nach Vertragsabschluß anzuzahlen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Klint. Bei Pfändung oder anderen Beeinträchtigungen durch Dritte ist der Käufer verpflichtet, unverzüglich auf das Eigentum von Klint hinzuweisen. Weiterhin ist er verpflichtet, Klint unverzüglich telefonisch oder per Fax zu informieren sowie nachfolgend schriftlich zu unterrichten.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch Klint anerkannt wurden.
Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Der Käufer kann die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen
in Textform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, er hat in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer).
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware an:
Klint Wärme-Klima-GmbH
Nording 5
24850 Schuby
Telefax: 04621/9466-77
E-Mail: info@klint.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen soll der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von Klint zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen vom Käufer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
6. Versandkosten
Die Versandkosten hängen von der Art der bestellten Ware ab und sind jeweils am Artikel angegeben. Bei Bestellung mehrerer Artikel werden lediglich die jeweils höheren Versandkosten berechnet.
In Ausnahmefällen und bei Lieferungen in das Ausland ist Klint berechtigt, eine höhere Pauschale in Rechnung zu stellen. Diese wird in einem neuerlichen Angebot durch Klint ausgewiesen. Ein Kaufvertrag kommt in diesem Falle erst dann zustande, wenn der Käufer dem geänderten Angebot zustimmt.
Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland (z.B. die Schweiz) fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an, die in den Versandkosten nicht enthalten sind.
Bei der Lieferung per Nachnahme fallen zusätzliche Einzugsgebühren an. Diese betragen zur Zeit 6,95 EUR bei einem Warenwert bis 500 EUR, bei höherem Warenwert 1,5% vom Warenwert.
7. Gewährleistung
Eine Gewährleistung kann nur gegeben werden, wenn die bezogenen Produkte durch einen sanitären- oder heizungstechnischen Fachhandwerker eingebaut werden.
Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Verkehr mit Unternehmern hat Klint bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache. Beim Verkauf gebrauchter Sachen und im Verkehr mit Unternehmen verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln des Liefergegenstandes in einem Jahr.
Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.
Bitte überprüfen Sie die Verpackung auf äußere erkennbare Beschädigungen und lassen dies auf dem Frachtbrief oder Zustellbericht vermerken. Prüfen Sie ferne den Inhalt auf Richtigkeit und evtl. Transportbeschädigungen(verdeckter Schaden). Die Anmeldung verdeckter Schäden muss innerhalb 3 Tagen mach Anlieferung bei uns eingegangen sein. Bei Nichteinhaltung dieser Bestimmung können wir den Schaden nicht annerkennen.
Der Käufer ist verpflichtet, Klint die Überprüfung des von ihm als mangelhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.
8. Haftung
In allen Fällen, in denen Klint aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet Klint nur, soweit Klint, deren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im Verkehr mit Unternhemen ist die Haftung insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
9. Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung speichert Klint die personenbezogenen Daten. Klint wird die Anforderungen der Datenschutzgesetze erfüllen und insbesondere die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von Klint Wärme-Wasser-Klima GmbH, mit der Maßgabe, dass Klint berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
